Übersicht: Ratspräsidentschaften bis 2030

Akutelle Ratspräsidentschaft


Rumänische EU-Ratspräsidentschaft vom 01.01. - 30.06.2019


Rumänien hat EU-Ratsvorsitz übernommen

Am 01. Januar hat Rumänien die Präsidentschaft des EU-Rates übernommen. Es ist der erste Ratsvorsitz des 2007 der EU beigetretenen Landes, es folgt damit auf die Präsidentschaft Österreichs. In die Zeit der rumänischen Ratspräsidentschaft fallen die Europawahl 2019 mit der neunten Direktwahl zum Europäischen Parlament, die Verhandlungen über den Mehrjährigen Finanzrahmen 2021-2027 sowie der für Ende März geplante Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union.


Rumänien begann seinen Weg in die Europäische Union am 1. Februar 1993, als das Assoziierungsabkommen Rumäniens in der Europäischen Union unterzeichnet wurde. Rumänien hat im Juni 1995 offiziell den Antrag auf Mitgliedschaft gestellt und im Dezember 1999 beschloss der Europäische Rat die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit Rumänien und sechs anderen Staaten. Die Verhandlungen wurden am 15. Februar 2000 offiziell eröffnet und am 14. Dezember 2004 abgeschlossen. Seit dem 1. Januar 2007 ist Rumänien offiziell Mitglied der Europäischen Union.

Schwerpunkte der kommenden sechs Monate

Rumänien möchte in den Monaten der Ratspräsidentschaft insbesondere den Dialog zwischen dem Rat der Europäischen Union und der Zivilgesellschaft in Europa stärken. Zu diesem Zweck wurde im zurückliegenden Jahr bereits ein öffentliches Konsultationsforum mit dem Namen "EU-RO 2019" eingerichtet, innerhalb dessen Diskussionen zwischen der rumänischen Regierung und gesellschaftlichen Gruppen durchgeführt wurden. Aus diesen Impulsen heraus wurden folgende thematische Schwerpunkte für die rumänische Ratspräsidentschaft festgelegt:

  • Konvergierendes Europa: Wachstum, Kohäsion, Wettbewerbsfähigkeit, Konnektivität
  • Ein sicheres Europa
  • Europa als stärkerer globaler Akteur
  • Ein Europa gemeinsamer Werte

 

Der Vorsitz im EU-Rat wird von den EU-Mitgliedsstaaten im Turnus wahrgenommen und wechselt alle sechs Monate. Während dieser sechs Monate leitet der Vorsitz die Sitzungen und Tagungen auf allen Ebenen des Rates. Seit 2009 arbeiten die Mitgliedsstaaten, die den Vorsitz innehaben, in Dreiergruppen 18 Monate lang eng zusammen. Der sogenannte Dreiervorsitz formuliert langfristige Ziele und erarbeitet ein gemeinsames Programm, mit dem sich der Rat in den 18 Monaten befassen wird. Auf Grundlage dieses Programms stellt jedes der drei Länder sein eigenes, detailliertes Sechsmonatsprogramm auf. Der aktuelle Dreiervorsitz besteht aus dem rumänischen, finnischen und kroatischem Vorsitz.

Das Logo porträtiert eine Europäische Union, die mobil, zuversichtlich, dynamisch ist, jedoch ebenso seinen gemeinsamen Werten verpflichtet. Ästhetisch wird die Europäische Union als Wolf dargestellt, einem Tier bekannt in den Mythen der meisten europäischen Kulturen. Zusätzlich zeigt das Logo eine Europäische Union, die sich dem Schutz der Biodiversität verpflichtet hat.



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Das Logo porträtiert eine Europäische Union, die mobil, zuversichtlich, dynamisch ist, jedoch ebenso seinen gemeinsamen Werten verpflichtet. Ästhetisch wird die Europäische Union als Wolf dargestellt, einem Tier bekannt in den Mythen der meisten europäischen Kulturen. Zusätzlich zeigt das Logo eine Europäische Union, die sich dem Schutz der Biodiversität verpflichtet hat.