EU-Verträge

1951: Der Vertrag über die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS)

Der Vertrag über die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl ging aus dem Vorschlag des damaligen Außenministers von Frankreich, Robert Schuman, hervor, der 1950 anregte, eine Zusammenarbeit in der Kohle- und Stahlbranche einzugehen. Jedoch wurde die ursprüngliche Idee zu der Schuman-Erklärung von Jean Monnet, ein Mann, der auch im weiteren Verlauf der Europäischen Einigung eine wichtige Rolle spielte, entwickelt. Unterzeichnet wurde der Vertrag am 18. April 1951 von den sechs Gründungstaaten Deutschland, Frankreich, Italien, Belgien, den Niederlanden und Luxemburg. Der gemeinsame Markt, der in dem Abkommen vorgesehen war, wurde am 1. Mai 1953 errichtet. Das Hauptziel dieses Vertrages bestand darin, einen freien Verkehr für Kohle und Stahl innerhalb der sechs Mitgliedstaaten zu garantieren. Dieser freie Verkehr sollte zum einen die Wirtschaft fördern, zum anderen wurde aber auch eine höhere Beschäftigung durch die Zusammenarbeit angestrebt. Beide Punkte sollten schließlich zu mehr Wohlstand führen. Der Vertrag legte auch den Grundstein für die Organe der EU, wie wir sie heute kennen. Es wurde eine Hohe Behörde eingeführt, die aus neun Mitgliedern bestand und über Entscheidungsbefugnisse verfügte. Daneben gab es auch den Rat, in dem Vertreter aus allen Mitgliedstaaten saßen, die von den nationalen Regierungen entsandt wurden. Außerdem gab es eine Versammlung, die aus Abgeordneten aus den nationalen Parlamenten zusammengesetzt war. Schließlich wurde noch ein gemeinsamer Gerichtshof errichtet, in dem 7 Richter saßen, die ebenfalls von den nationalen Regierungen ernannt wurden.


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1957: Die Römischen Verträge

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Am 25. März 1957 wurden in Rom direkt zwei Verträge unterzeichnet. Der erste war der Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG), welcher den ersten Schritt in Richtung einer Europäischen Union darstellte. Denn, neben der Absicht den Handel im Gebiet der Mitgliedstaaten zu verbessern und zu vereinfachen, einigten sich die Unterzeichnenden zusätzlich auf das Ziel, sich innerhalb der Mitgliedstaaten auch politisch anzunähern. Außerdem wurde mit dem EWG-Vertrag die Zollunion begründet, welche die Zölle zwischen den Mitgliedstaaten abschaffte. In diesem Vertragswerk wurden auch institutionelle Änderungen vorgenommen. Die drei wichtigsten Organe, die auch heute noch in der EU existieren, wurden 1957 eingeführt - die Kommission, der Rat und das Europäische Parlament. Allerdings waren die Machtverhältnisse innerhalb dieser drei Institutionen damals noch anders verteilt. Das Parlament hatte beispielsweise zu dem Zeitpunkt nur die Möglichkeit zur Stellungnahme und besaß keine Entscheidungsgewalt. Neben diesem sogenannten "Machtdreieck" wurde auch beschlossen, einen Gerichtshof einzuführen. Der zweite Römische Vertrag begründete die Europäische Atomgemeinschaft (Euratom). Ziel der Gründerstaaten war eine unabhängige Energieversorgung durch Kernenergie. Alle sechs Länder sollten von der Entwicklung der Kernenergie profitieren. Auch für diesen Vertrag wurde ein institutioneller Rahmen in Form des Machtdreiecks gebildet. So gab es auch hier eine Kommission, einen Rat und ein Parlament.


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1965: Fusionsvertrag

Fast zehn Jahre später einigte man sich jedoch darauf, die beiden Verträge (sowie den EGKS-Vertrag) zusammenzulegen und eine Gemeinschaft daraus zu bilden. Im Vertrag von Brüssel, der 1965 unterzeichnet wurde und der als Fusionsvertrag bekannt ist, wurden der EWG-Vertrag, der Euratom-Vertrag und der EGKS-Vertrag zusammengefasst. Das heißt, dass auch die Institutionen zusammengelegt wurden und es nur noch eine Kommission, einen Rat und ein Parlament gab und ein gemeinsamer Verwaltungshaushalt etabliert wurde.

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1986: Die Einheitliche Europäische Akte

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Bei der Einheitlichen Europäischen Akte (EEA) handelt es sich um ein Aufbauwerk der bisherigen Verträge der Europäischen Gemeinschaft. Sie wurde am 17. Februar 1986 in Luxemburg unterzeichnet. Dieser Vertrag sollte vor allem den Einigungsprozess vorantreiben, damit der gemeinsame Binnenmarkt verwirklicht werden konnte. Die EEA hat einige wichtige Veränderungen hervorgebracht. Zunächst wurde der Europäische Rat eingeführt. Dieser setzt sich aus den Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten zusammen. Außerdem wurden mit der EEA die Rechte des Parlaments gestärkt und seine Position gegenüber dem Rat verbessert. Eine weitere Änderung im institutionellen Bereich war die Errichtung des Gerichts erster Instanz. Im politischen Bereich gab es ebenfalls Neuerungen, so wurde festgelegt, dass der gemeinsame Binnenmarkt bis Ende 1992 abgeschlossen werden sollte. Außerdem wurde die politische Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen, wie Sozialpolitik, Umweltpolitik und Außenpolitik beschlossen.

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1992: Vertrag von Maastricht über die Europäische Union

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Der Vertrag über die Europäische Union war ein wichtiger Schritt im Prozess der Europäischen Integration. Unterzeichnet wurde dieser Vertrag am 7. Februar 1992 in Maastricht. In Kraft trat er am 01.11.1993. Das besondere an diesem Vertrag ist, dass mittlerweile nicht mehr der wirtschaftliche Aspekt, also die Vollendung des gemeinsamen Binnenmarktes, sondern die politische Annäherung im Vordergrund stand. Fünf Hauptziele wurden mit diesem Vertragswerk verfolgt:

1. Die demokratische Rechtmäßigkeit der Organe sollte gestärkt werden, was vor allem das Parlament, also das von den Bürgern direkt gewählte und somit demokratischste Organ, betraf.

2. Außerdem sollte die Arbeit der Organe zusätzlich effektiver und effizienter werden.

3. Abgesehen von institutionellen Änderungen wurde mit diesem Vertrag auch die Wirtschafts- und Währungsunion begründet, die Zusammenarbeit im Bereich Soziales festgelegt und schließlich eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik eingeführt.

4. Ein wichtiger Aspekt dieses Vertrages ist auch die strukturelle Änderung, die aus der bisherigen Gemeinschaft die Europäische Union machte und die Drei-Säulen-Struktur hervorbrachte.

5. Zusätzlich wurde im Maastrichter Vertrag die Rolle des Parlaments weiter gestärkt und weitere Politikbereiche, in denen zusammen gearbeitet werden sollte, wurden hinzugefügt.


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1997: Vertrag von Amsterdam

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Dieser Vertrag wurde am 2. Oktober 1997 in Amsterdam unterzeichnet und trat am 01.05.1999 in Kraft. Hauptsächlich zielte er darauf ab, die EU für alle Herausforderungen der Globalisierung und für die raschen internationalen Entwicklungen zu wappnen. Wichtige Inhalte des Vertrages sind unter anderem die neue Definition der Unionsbürgerschaft, der Schutz der Grundrechte aller EU-Bürger, eine Reform der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik und eine weitere Stärkung des Europäischen Parlaments.


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2001: Vertrag von Nizza

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Am 26. Februar 2001, also nur kurze Zeit nach Inkraftreten des Vertrags von Amsterdam, wurde in Nizza ein weiterer Vertrag unterschrieben. Hintergrund dieses Vertrages war die geplante Osterweiterung, auf welche die Europäische Union mit diesem Vertrag vorbereitet werden sollte. Im Vertrag von Nizza ging es hauptsächlich um institutionelle Veränderungen. Der Ministerrat erfuhr eine Neugewichtung der Stimmen zugunsten der bevölkerungsstärkeren Länder. Die Zusammensetzung der Kommission wurde geändert und der Kommissionspräsident erhielt mehr Kompetenzen. Die Zuständigkeiten im Bereich der Rechtsprechung wurden neu aufgeteilt zwischen dem Europäischen Gerichtshof und dem Gericht Erster Instanz. Schließlich erhielt auch das Parlament erneut eine stärkere Entscheidungsbefugnis. Der Vertrag trat am 01.02.2003 in Kraft.

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2007: Vertrag von Lissabon

Der neueste Vertrag der EU wurde am 13. Dezember 2007 unter portugiesischer Ratspräsidentschaft unterzeichnet und trat nach einem längeren Ratifizierungsprozess in den einzelnen Mitgliedstaaten am 1. Dezember 2009 entgültig in Kraft. Er modernisiert die EU-Institutionen und optimiert ihre Arbeitsmethoden. In einer Welt im rasanten Wandel wenden sich die Europäer Themen wie Globalisierung, Klimawandel, demografischem Ungleichgewicht und der Energieversorgung zu. Hauptziel des Vertrages ist eine Stärkung der Demokratie und die Fähigkeit der EU sich jeden Tag für die europäischen Bürger einzusetzen.