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Ratsbeschlüsse

Grundlage für das Projekt Duisburg2027 bilden die Ratsbeschlüsse vom 11.06.2007 zur Strategie der nachhaltigen Stadtentwicklung und vom 08.12.2008 zu den Strategischen Zielen der Stadt Duisburg.

Am 12.12.2011 hat der Rat der Stadt die Strategie für Wohnen und Arbeiten als erster Teil der Stadtentwicklungsstrategie Duisburg2027 beschlossen.

Die Teilräumlichen Strategiekonzepte wurden am 21.09.2015 vom Rat der Stadt als zweiter Teil der Stadtentwicklungsstrategie Duisburg2027 beschlossen.

Weitere Ratsvorlagen im Zusammenhang mit dem Projekt Duisburg2027 finden Sie im Downloadbereich.


Beschluss über die Neuaufstellung des Flächennutzungsplans

Am 11.06.2007 beschloss der Rat der Stadt Duisburg die nachhaltige Stadtentwicklung und die Neuaufstellung des Flächennutzungsplans (FNP) der Stadt Duisburg. Nachfolgend der Inhalt des Beschlusses zur Neuaufstellung des Flächennutzungsplans, der als Drucksache (DS) 06-1597 den Rat passierte:

  • Der Rat beschließt, den Flächennutzungsplan (FNP) für das gesamte Stadtgebiet der Stadt Duisburg gem. § 2 (1) Satz 1 des Baugesetzbuches (BauGB) neu aufzustellen.
  • Der Rat beschließt, den Beschluss über die Aufstellung des Flächennutzungsplanes nach § 2 (1) Satz 2 des Baugesetzbuches (BauGB) ortsüblich bekannt zu machen.

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Beschluss über die Strategie der nachhaltigen Stadtentwicklung

Ebenfalls am 11.06.2007 wurde die Nachhaltige Stadtentwicklung in Duisburg mit folgenden Inhalten festgelegt (DS 06-1595):

  • Die Strategie der nachhaltigen Stadtentwicklung in Duisburg wird beschlossen.
  • Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die mit der Vorlage modifizierte und konkretisierte Strategie für eine nachhaltige Stadtentwicklung in Duisburg mit den Elementen
    - Masterpläne
    - Neuer Flächennutzungsplan
    umzusetzen.
  • Die zur Umsetzung erforderlichen Finanz- und Personalressourcen sind für den Durchführungszeitraum zu priorisieren.

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Beschluss über die Strategischen Ziele der Stadt Duisburg

Am 08.12.2008 beschloss der Rat der Stadt Duisburg die Umsetzung der strategischen Ziele der Stadt Duisburg, die durch den Verwaltungsvorstand der Stadt Duisburg erarbeitet wurden.

Vorlaufend zu dem Projekt Duisburg2027 führte der Verwaltungsvorstand eine verwaltungsübergreifende Diskussion über eine gesamtstädtische strategische Zielentwicklung. In mehreren Klausurtagungen erarbeitete der Verwaltungsvorstand auf Grundlage von Entwürfen der Fachdezernate strategischen Ziele für die zukünftige Entwicklung der Stadt Duisburg. Als Ergebnis entstanden die strategischen Ziele und die zu berücksichtigenden Querschnittsbelange.

Sie werden von der Verwaltung bzw. im Rahmen des Projekts Duisburg2027 als Grundlage für die Ausarbeitung der gesamtstädtischen Strategien, der teilräumlichen Konzepte und letztendlich dem Flächennutzungsplan dienen.


Beschluss der Strategie für Wohnen und Arbeiten

Am 12.12.2011 beschloss der Rat der Stadt Duisburg die Strategie für Wohnen und Arbeiten als erster Teil der Stadtentwicklungsstrategie Duisburg2027 und als städtebauliches Entwicklungskonzept im Sinne des BauGBs. Der Beschluss umfasst die Zukunftsbilder und strategischen Ziele mit ihren Erläuterungen in der Fassung der Mitteilungsvorlage vom 13.04.2011 (DS-Nr. 11-0706) sowie die aus der Öffentlichkeitsbeteiligung hervorgegangenen Änderungsvorschläge zu diesen.
Die Zukunftsbilder und strategischen Ziele sind damit verbindliche Grundlagen für die weitere räumliche Planung, die Teilräumlichen Strategiekonzepte und den neu aufzustellenden Flächennutzungsplan.

Weiterhin beschloss der Rat der Stadt die im Rahmen des Projekts Duisburg2027 verfolgte Form der Unterrichtung und Beteiligung der Stadtgesellschaft in den nachfolgenden Planungsphasen fortzuführen und weiterzuentwickeln.

Planungen, Handlungsprioritäten und Investitionen des Konzerns Stadt Duisburg richten sich an den strategischen Zielen der Strategie für Wohnen und Arbeiten aus. Die Aktivitäten der unterschiedlichen Ressorts des Konzerns Stadt Duisburg sollen in Bezug auf ihre stadtentwicklungsrelevanten Ziele und Wirkungen kontinuierlich aufeinander abgestimmt werden.

Zur Steuerung der Umsetzung der strategischen Ziele werden folgende Bausteine ausgearbeitet:

  • Verantwortliche in den Fachbereichen benennen,
  • ein Konzept zur Umsetzungs- und Wirkungskontrolle erarbeiten sowie
  • ein strategisches Monitoring und Berichtswesen aufbauen, um den Rat der Stadt regelmäßig über den Umsetzungsstand zu informieren.

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Beschluss der Teilräumlichen Strategiekonzepte

Am 21.09.2015 beschloss der Rat der Stadt Duisburg die Teilräumlichen Strategiekonzepte als zweiten Teil der Stadtentwicklungsstrategie Duisburg2027 und als städtebauliches Entwicklungskonzept im Sinne des BauGBs. Der Beschluss umfasst die gesamtstädtischen thematischen Karten "Wohnen", "Wirtschaft", "Freiraum", "Umweltqualität", "Soziale und Technische Infrastruktur", "Regional-International", "Wasser", "Identität - Identifikation" und "Stadtgliederung", die drei integrierten Karten für die Teilräume Duisburg-Nord, -Mitte/Süd und -West sowie der textlichen Erläuterung zu den räumlichen Zielen und die aus der Öffentlichkeitsbeteiligung hervorgegangenen Änderungsvorschläge zu diesen (DS 14-0708 mit Anlagen A-D). Außerdem wurde über die aus den Bezirksvertretungen eingebrachten Änderungsanträge entschieden (DS 14-0708/2).

Die Stadtentwicklungsstrategie Duisburg2027 wird mit dem Ratsbeschluss zur Grundlage für die Neuaufstellung des Flächennutzungsplans. Die Auswahl der zukünftig im FNP darzustellenden Bau- und Freiraumflächen sowie die Diskussion von Alternativen ist mit dem Beschluss der TSK - vorbehaltlich der sich neu ergebenden Erkenntnisse und der zu berücksichtigenden rechtlichen Rahmenbedingungen im FNP-Verfahren, z.B. aufgrund der Umweltprüfung oder der landesplanerischen Abstimmung - abgeschlossen. 

Weiterhin beschloss der Rat der Stadt erneut, raumbedeutsame Fachplanungen, Handlungsprioritäten und Investitionen der verschiedenen Ämter und Institutionen sowie Gesellschaften und Eigenbetriebe der Stadt Duisburg in Bezug auf ihre stadtentwicklungsrelevanten Ziele und Wirkungen aufeinander abzustimmen und in einer fachübergreifenden Strategie zu bündeln. Dies betrifft Planungen und Investitionen, die von gesamtstädtischer bzw. teilräumlicher Bedeutung sind.

Außerdem beauftragte der Rat die Verwaltung, eine Rangfolge für eine zeitlich abgestufte Flächenentwicklung und -aktivierung vorzulegen.

Zur Steuerung der Umsetzung der Stadtentwicklungsstrategie Duisburg2027 wird die Verwaltung ein Verfahren zur Umsetzungskontrolle erarbeiten sowie ein strategisches Monitoring und Berichtswesen aufbauen, das dem Rat der Stadt in regelmäßigen Abständen über die Umsetzung der Stadtentwicklungsstrategie Duisburg2027 berichtet.

Auch die Weiterführung der Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern sowie anderen Akteursgruppen, die zur Umsetzung der Stadtentwicklungsstrategie Duisburg2027 maßgeblich beitragen können, wurde vom Rat beschlossen.