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Flächennutzungsplan- Vorentwurf 2016

Warum ist ein neuer Flächennutzungsplan notwendig?

Der derzeit geltende Flächennutzungsplan erlangte bereits im Jahr 1986 Rechtswirksamkeit und hat auf Grund sich wandelnder Rahmenbedingungen mittlerweile eine Vielzahl an Änderungsverfahren durchlaufen. Die dem Flächennutzungsplan zugrunde liegenden Planungsdaten sowie die Ziele der Stadtentwicklung stammen aus den 1970er Jahren und sind inzwischen veraltet. 

Aufgrund fehlender Aktualität des derzeit gültigen Flächennutzungsplans hat der Rat der Stadt am 11. Juni 2007 beschlossen, die Verwaltung mit der Neuaufstellung des Flächennutzungsplans zu beauftragen. Der neue Flächennutzungsplan soll auf neue gesetzliche Anforderungen reagieren und Antworten geben auf veränderte Ansprüche, die insbesondere aus dem demographischen und wirtschaftlichen Wandel resultieren. Zukünftigen Herausforderungen und die damit verbundenen Flächenansprüche soll anhand des Flächennutzungsplans als gesamtstädtische Entwicklungsstrategie begegnet werden.

Die Erforderlichkeit zur Neuaufstellung des Flächennutzungsplans ergibt sich aber nicht nur aus der planerischen Notwendigkeit. Die Stadt Duisburg kommt damit auch dem Auftrag des Gesetzgebers nach: Gemäß § 5 des Baugesetzbuchs ist jede Gemeinde zur Aufstellung eines Flächennutzungsplans verpflichtet. Gemäß § 1 Absatz 3 des Baugesetzbuchs muss der Flächennutzungsplan dabei eine nachhaltige städtebauliche Entwicklung planerisch vorbereiten und steuern. Dieses Erfordernis ist durch den aktuell rechtskräftigen Flächennutzungsplan nicht zu erfüllen. 


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Die Stadtentwicklungsstrategie Duisburg2027 als Grundlage für den Flächennutzungsplan-Vorentwurf

Der Rat der Stadt hat am 11. Juni 2007 beschlossen, die Neuaufstellung des Flächennutzungsplans mit einer grundlegenden Diskussion über die Ziele der zukünftigen Stadtentwicklung zu verbinden und eine "Strategie der nachhaltigen Stadtentwicklung" zu erarbeiten. Dazu wurde das Stadtentwicklungsprojekt "Duisburg2027" gegründet, das aus drei Planungsphasen besteht:

In der ersten Phase wurden die Strategie für Wohnen und Arbeiten, in der zweiten Phase die Teilräumlichen Strategiekonzepte Duisburg-Nord, Duisburg-Mitte sowie Duisburg-West erarbeitet. Die Ergebnisse aus Phase 1 und Phase 2 wurden zur "Stadtentwicklungsstrategie Duisburg2027" zusammengeführt.

Die "Stadtentwicklungsstrategie Duisburg2027" bildet den Orientierungsrahmen für die zukünftige Stadtentwicklung. Der Rat der Stadt hat sie am 21. September 2015 als Zielkonzept für den neuen Flächennutzungsplan beschlossen.

Auf Grundlage der Stadtentwicklungsstrategie wird nun der Flächennutzungsplan entwickelt.
Im Vorentwurf  wurden daher die strategischen und räumlichen Ziele der Stadtentwicklungsstrategie in die Darstellungen des Flächennutzungsplans überführt. Die mit den teilräumlichen Strategiekonzepten beschlossenen Entwicklungsflächen für Wohnen, Wirtschaft und Freiraum wurden in die Planzeichnung übertragen.


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Was ist neu am Flächennutzungsplan-Vorentwurf?

Der Vorentwurf des Flächennutzungsplans wird auf Grundlage des Amtlichen Stadtplans im Maßstab von 1:20.000 dargestellt. Damit verfügt er über eine geringere Darstellungsschärfe als der derzeit gültige Flächennutzungsplan.

Grund für die sogenannte "Entfeinerung" der Planzeichnung ist, dass der neue Flächennutzungsplan, wie vom Gesetzgeber gefordert, lediglich einen Entwicklungsrahmen für die verbindliche Bauleitplanung darstellen soll. Das bedeutet, dass er keine parzellen- und grundstücksscharfen Aussagen treffen darf.

Um dieses Erfordernis zu erfüllen, wurde eine Darstellungsschwelle von 2 ha eingeführt. Demnach werden Flächen, die kleiner als 2 ha sind, in der Regel nicht mehr eigenständig, sondern der umgebenden Nutzungsart entsprechend dargestellt. Kleinteilige Nutzungsflächen, wie z. B. Kindergärten oder kleinere Parkanlagen, sind nicht mehr in der Planzeichnung erkennbar.

Die aus der "Entfeinerung" resultierende Darstellungsschärfe bietet ausreichend Gestaltungsspielraum, um von der verbindlichen Bauleitplanung konkreter ausgestaltet zu werden. Der Flächennutzungsplan kann damit seine Funktion als vorbereitender Bauleitplan erfüllen, ohne zugleich für jeden Einzelfall eine planerische Lösung darzustellen. Der Vorentwurf des Flächennutzungsplans wird damit den Anforderungen des Baugesetzbuchs an einen zeitgemäßen Flächennutzungsplan gerecht.