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Der Flächennutzungsplan

Was ist ein Flächennutzungsplan?

Der Flächennutzungsplan ist ein wesentliches Instrument der räumlichen Planung der Stadt Duisburg. Er dient der Stadt zur Steuerung der städtebaulichen Entwicklung für die nächsten 15 bis 20 Jahre. Als vorbereitender Bauleitplan stellt er den Zusammenhang zwischen den übergeordneten Planungen, der Landes- und Regionalplanung, und der verbindlichen Bauleitplanung, den Bebauungsplänen, her.

Zur Steuerung der gesamtstädtischen Entwicklung beinhaltet der Flächennutzungsplan die städtebaulichen Zielvorstellungen der Stadt. Die Planzeichnung stellt hierfür für das gesamte Stadtgebiet die sich aus der beabsichtigten städtebaulichen Entwicklung ergebende Art der Bodennutzung nach den voraussehbaren Bedürfnissen in den Grundzügen dar.

Die Abgrenzung von bebauten und unbebauten Flächen, die Lage von Wohnbau-, Gewerbe- und Industrieflächen sowie die Gliederung der Freiflächen in Grün-, Wald-, und Landwirtschaftsflächen sind Beispiele von Darstellungen, die Gegenstand des Flächennutzungsplans sind.

Der Flächennutzungsplan besteht aus Planzeichnungen, dem Hauptplan und den Beiplänen, sowie einer Begründung und einem Umweltbericht. 


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Was stellt ein Flächennutzungsplan dar?

Die Darstellungen im Flächennutzungsplan sind nicht parzellenscharf, sondern generalisieren.
Das heißt, es werden keine Aussagen zu einzelnen Parzellen oder Grundstücken getroffen, sondern nur die Grundzüge der beabsichtigten Nutzung aufgezeigt.

Der Flächennutzungsplan zeigt die zukünftig angestrebte räumliche Verteilung verschiedener Flächennutzungsarten auf und koordiniert dabei die flächenbezogenen Planungen der Stadt.

Mögliche Inhalte des Flächennutzungsplans sind im § 5 des Baugesetzbuchs angeführt, diese Liste ist aber nicht abschließend. Wesentliche Darstellungen der Planzeichnung sind:

  • die Abgrenzung von bebauten und unbebauten Flächen,
  • Flächen für Wohnen,
  • Lage der gemischten, gewerblichen und Sonderbauflächen,
  • Standorte und Flächen für Einrichtungen des Gemeinbedarfs und der Ver- und Entsorgung,
  • die wichtigsten Verkehrstrassen,
  • die Gliederung der Freiflächen in Grün-, Wald- und Landwirtschaftsflächen.

Zur Vollständigkeit werden Planungen und sonstige Nutzungsregelungen, die nach anderen gesetzlichen Vorschriften festgesetzt sind, z. B. Bau- und Bodendenkmäler, Landschafts- und Naturschutzgebiete oder Bahnanlagen, im Flächennutzungsplan nachrichtlich übernommen bzw. kenntlich gemacht. Sind derartige Festsetzungen in Aussicht genommen, werden sie im Flächennutzungsplan vermerkt.


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Welche Wirkungen hat ein Flächennutzungsplan?

Der Flächennutzungsplan  hat keine direkte Rechtskraft für den Bürger, sondern ist "nur" behördenverbindlich. Behördenverbindlich bedeutet, dass er für Planungen von Behörden eine wichtige Rolle spielt und in der Regel "beachtet" werden muss. Die Beachtungspflicht schließt z. B. aus, dass Darstellungen des Flächennutzungsplans im Wege von behördeninternen Abwägungen oder Ermessensentscheidungen überwindbar sind. 

Die Behörde entwickelt gemäß dem gestuften Planungssystem und dem Entwicklungsgebots des Baugesetzbuchs die Bebauungspläne aus den Darstellungen des Flächennutzungsplans. Das bedeutet, dass z. B. ein größeres Gewerbegebiet nur dort ausgebildet werden kann, wo der Flächennutzungsplan eine gewerbliche Baufläche darstellt. Der auf Grundlage des Flächennutzungsplans entwickelte Bebauungsplan regelt die Bebauung einzelner Grundstücke und ist - im Gegensatz zum Flächennutzungsplan - für jedermann rechtsverbindlich.

In Ausnahmefällen verfügt auch der Flächennutzungsplan über eine unmittelbare Wirkung auf geplante Vorhaben: Insbesondere bei der Genehmigung von Vorhaben im planerischen Außenbereich bzw. außerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile entfaltet er  eine besondere Rechtswirkung. Bei der Entscheidung über die Zulässigkeit bestimmter Vorhaben kann der Flächennutzungsplan dabei ein entscheidendes Beurteilungskriterium darstellen.