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Strategische Ziele Handlungsfähigkeit

Ziel 2.8.1 Ausrichtung der städtischen Investitionen an der Stadtentwicklungsstrategie


Investitionen der verschiedenen Ressorts der Stadt Duisburg werden auf die vom Rat beschlossene Stadtentwicklungsstrategie abgestimmt, insbesondere unter Berücksichtigung langfristiger Wirkungen auf die Gesamtstadt.

Durch die Stadtentwicklungsstrategie Duisburg2027 und den neuen Flächennutzungsplan werden räumliche Schwerpunkte, wie auch fachliche Zielrichtungen, für ein abgestimmtes Verwaltungshandeln definiert.
Damit ist sie eine wichtige Beurteilungsgrundlage für die zukünftige Finanz- und Fördermittelplanung, die auch im Rahmen der Gesellschafterziele bei den städtischen Gesellschaften Berücksichtigung finden muss.
Zur Sicherstellung der Leistungsfähigkeit der Stadt Duisburg soll die Stadtentwicklungsstrategie Duisburg2027 kontinuierlich überprüft und an die sich verändernden Bedarfe angepasst werden.

Handlungsansätze

  • Aufbau einer interdisziplinär besetzten Organisationsstruktur zur Steuerung der Umsetzung der Strategie für Wohnen und Arbeiten
  • Ausarbeitung eines Verfahrensansatzes als Hilfe für die politischen Entscheidungsträger (Überprüfung der operativen Umsetzung)
  • Entwicklung eines indikatorengestützten Prüfsystems
  • Controlling

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Ziel 2.8.2 Aktives und zielgerichtetes Fördermittelmanagement


Für die Umsetzung der vom Rat beschlossenen Stadtentwicklungsstrategie und ihrer Schwerpunkte sollen kommunale Investitionen und Leistungen durch ein aktives und zielgerichtetes Fördermittelmanagement unterstützt werden.

Europäische Integration I-VIII

Die verfügbaren Mittel aus dem kommunalen Haushalt der Stadt Duisburg sollen durch ein aktives und zielorientiertes Fördermittelmanagement ergänzt werden. Dazu sollen die im Rahmen der Stadtentwicklungsstrategie Duisburg2027 identifizierten Handlungsschwerpunkte besonders berücksichtigt werden.
In diesem Zusammenhang ist der Aufbau und die Vertiefung von lokalen, regionalen und insbesondere europaweiten Netzwerken und Partnerschaften entscheidend, um auf Förderschwerpunkte Einfluss zu nehmen, vorhandene Fördermittel aktiv einzuwerben und Informationen über aktuelle Fördermöglichkeiten zu erhalten. Hierfür müssen auch die institutionellen Voraussetzungen in der Verwaltung geschaffen werden, um ein gezieltes Fördermittelmanagement betreiben zu können.

Handlungsansätze

  • Fördermittelmanagement
  • Ausbau von Netzwerken und Partnerschaften auf europäischer und regionaler Ebene
  • Verbesserung der Europakompetenz der politischen Entscheidungsträger und der Verwaltung
  • Gezielte "Lobbyarbeit" der Stadt Duisburg

DuisbürgerIdeen

  • Initiierunng von Impulsprojekten und Nutzung von Synergieeffekten für den Wandlungsprozess (29)

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Ziel 2.8.3 Kommunales Flächenmanagement


Die Handlungsfähigkeit der Stadt Duisburg als maßgeblicher Akteur auf dem Bodenmarkt soll durch ein kommunales Flächenmanagement langfristig gesichert werden, das der vom Rat der Stadt beschlossenen Stadtentwicklungsstrategie folgt.

Eine an langfristigen Zielen ausgerichtete raumbezogene Stadtentwicklungspolitik und deren nachhaltige Durchsetzung erfordert eine starke kommunale Position. Dafür ist ein kommunales Flächenmanagement aufzubauen, um einen verantwortungsvollen, nachhaltigen und strategischen Umgang mit der begrenzten Ressource Fläche sicherzustellen und Flächennutzungen hinsichtlich ihrer Lage, Qualität und Menge entsprechend den Zielen der Stadtentwicklungsstrategie zu steuern. Im Rahmen des Flächenmanagements sind Flächen und ihre Nutzungen bzw. spezifischen Potenziale sowohl unter ökonomischen, ökologischen, sozialen und gesundheitsbezogenen Gesichtspunkten wie im Hinblick auf ihre gesamtstädtische Bedeutung und langfristige Wirkung auch für nachfolgende Generationen zu bewerten und durch ein abgestimmtes Handeln aller beteiligten Ressorts zu entwickeln.
Die Stadt Duisburg soll einerseits aktiv als Flächeneigentümerin gemäß ihren Zielen tätig werden. Dazu sind eine kommunale Bodenvorratspolitik sowie ein strategisch ausgerichteter Flächenan- und -verkauf erforderlich.
Andererseits soll die Stadt im Rahmen ihrer kommunalen Planungshoheit Flächenentwicklungen mit privaten Flächeneigentümern auf partnerschaftlicher und vertraglicher Basis im Sinne der Stadtentwicklungsstrategie Duisburg2027 steuern, um eine nachhaltige Stadtentwicklung zu gewährleisten. Baurecht soll dort geschaffen werden, wo es dazu beiträgt, die Ziele der Stadtentwicklungsstrategie zu erreichen und einen Mehrwert für die Stadt zu erzielen. An den Kosten für Flächenentwicklung sowie den damit in Zusammenhang stehenden Folgekosten sollen die Eigentümer, zum Beispiel durch Abtreten von Grundstücken oder Nutzungsrechten, beteiligt werden. Insbesondere für die Aufbereitung von Brachflächen mit einem Verdacht auf schädliche Bodenveränderungen und Altlasten ist es notwendig, Verursacher oder Flächeneigentümer für Untersuchung und Sanierung in die Pflicht zu nehmen. In Fällen, in denen dies nicht möglich ist, müssen darüber hinaus staatliche Fördermittel für die Sanierung belasteter Böden gewonnen werden.

Handlungsansätze

  • Aufbau eines kommunalen Flächenmanagements verbunden mit einer kommunalen Bodenvorratspolitik (strategisch ausgerichteter An- und Verkauf von Flächen unter Einbindung der Unternehmen im städtischen Besitz oder mit städtischer Beteiligung)
  • Abschöpfung planungsbedingter Wertzuwächse
  • Stärkere Anwendung des Verursacherprinzips bei der Untersuchung und Sanierung von Altlasten
  • Fördermittelmanagement für die Sanierung von Altlasten und schädlichen Bodenveränderungen

DuisbürgerIdeen

  • Reaktivierung/Wiedernutzung von brachliegenden Flächen (nachhaltiges Flächenmanagement) (31)