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History


Chronik

Migrantenvertretungen in Duisburg


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1970

Bereits Ende 1970 wurde der "Arbeitskreis für ausländische Einwohner der Stadt Duisburg" gegründet, in dem neben Vertretern der Wohlfahrtsverbände, des Rates der Stadt und der Verwaltung auch Mitglieder verschiedenster öffentlicher Einrichtungen - wie z.B. Arbeitsamt oder DGB - vertreten waren. 2/3 aller Mitglieder waren Deutsche, und die Zusammensetzung und die Arbeitsweise des Arbeitskreises führte bald zu der Erkenntnis, dass neue Wege gefunden werden müssten, Migranten am kommunalpolitischen Willensbildungsprozess zu beteiligen.

 

1977-1979

So wurden durch verschiedene Ratsbeschlüsse im Zeitraum 1977-1979 Einbindung, Zusammensetzung, Kompetenzen und Arbeitsweise des Arbeitskreises neu festgelegt. Der Arbeitskreis setzte sich daraufhin paritätisch aus jeweils 15 deutschen und 15 nichtdeutschen Mitgliedern zusammen.

Dieser Arbeitskreis hat viel dazu beigetragen, neue Akzente in der Integrationspolitik zu setzen. Beispielhaft genannt seien seine Initiativen zur Verbesserung des Bildungsniveaus nichtdeutscher Kinder sowie zur Einrichtung des heutigen "Internationalen Zentrums" und der Koordinierungsstelle zur Integration der ausländischen Arbeitnehmer und ihrer Familienangehörigen beim Sozialamt der Stadt Duisburg.
 

1985


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Bereits im Jahre 1985 wurde in Duisburg auf freiwilliger Basis - eine gesetzliche Verpflichtung gab es damals noch nicht - ein Ausländerbeirat eingerichtet. Am 8.12.1985 konnte die nichtdeutsche Bevölkerung aus den ehemaligen Anwerbeländern erstmals ihre Vertreter im Ausländerbeirat selbst und direkt wählen. Die vergleichsweise sensationelle Wahlbeteiligung von über 50 % machte deutlich, wie groß das Bedürfnis nach Möglichkeiten zur Mitbestimmung und Mitgestaltung sowie nach gesellschaftlicher Anerkennung war.

Der erste Ausländerbeirat in Duisburg setzte sich damals paritätisch aus 16 Migranten - davon die Hälfte mit türkischer Staatsangehörigkeit - und 16 deutschen Mitgliedern - 8 Ratsmitglieder und 8 Vertreter von Wohlfahrtsverbänden und anderen Einrichtungen - zusammen. Alle Mitglieder besaßen Stimmrecht. Obwohl der Beirat dem Rat der Stadt zugeordnet war, musste er sich bei seiner Arbeit allein auf ausländerspezifische Themen beschränken.
 

1994/1995

Dies änderte sich dann 1994 mit dem Gesetz zur Änderung der Kommunalverfassung, das den Ausländerbeirat als kommunalverfassungsrechtliches Gremium etablierte und seine Zuständigkeiten und Einflussmöglichkeiten auf alle kommunalen Angelegenheiten ausweitete. Der Ausländerbeirat in Duisburg setzte sich nach seiner Wahl 1995 aus 25 von der nichtdeutschen Bevölkerung direkt gewählten, stimmberechtigten Mitgliedern und 8 vom Rat der Stadt entsandten, jedoch nicht stimmberechtigten Mitgliedern zusammen. Ziel war es damals, den Einwohnerinnen und Einwohnern ausländischer Staatsangehörigkeit die Möglichkeit zu geben, ihre Interessen in der Kommune artikulieren und auf den Rat und die Ausschüsse einwirken zu können. Die Praxis ließ trotz vieler positiver Ansätze immer wieder Defizite im Zusammenwirken zwischen Rat, Ausschüssen und dem Ausländerbeirat erkennen.

Die Stadt Duisburg hat dies erkannt und sich diesen Entwicklungen gestellt. Aufgabe war es, erforderliche Vorkehrungen zu treffen, um adäquate Möglichkeiten der Bearbeitung der Integrationsprobleme der zugewanderten Bevölkerung zu entwickeln und tragfähige Formen und Modalitäten der politischen Partizipationen der Zugewanderten zu finden.
 

1999


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In der gemeinsamen Sitzung des Hauptausschusses und des Ausländerbeirates am 07. Juni 1999 beschloss die Mehrheit der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder einen Antrag auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung nach § 4 des Gesetzes für ein Kommunalisierungsmodell zur Bildung eines Ausschusses für Zuwanderung und Integrationsangelegenheiten an das Innenministerium des Landes NW zu stellen. Letztendlich konnte den Vorstellungen der Stadt Duisburg von Seiten des Innenministeriums jedoch nicht entsprochen werden und es wurde die pilothafte Erprobung eines Gremiums vorgeschlagen, dass den herkömmlichen Ausländerbeirat in der Besetzung des § 27 GO in Richtung auf einen Ratsausschuss weiterentwickeln sollte. Man entschied sich in Duisburg für die Gründung eines Beirates für Zuwanderung und Integration, der zwar keinen Ausschussstatus hat, in dem die freigewählten Mitglieder jedoch die Mehrheit der stimmberechtigten Mandate innehaben. Der Rat der Stadt beschloss, mit vorangehender Zustimmung des damaligen Ausländerbeirates, am 06.09.1999, den Duisburger Ausländerbeirat durch den Beirat für Zuwanderung und Integration zu ersetzen.

Mit Blick darauf, dass dieser Beirat nur als Zwischenlösung auf dem Weg hin zur Bildung eines Ausschusses betrachtet werden kann und jede Chance zur Veränderung genutzt werden sollte, wurde im Zuge der Beratung der Durchführungsverordnung in den zuständigen Ausschüssen des Landtags NRW der Wunsch geäußert, die experimentellen Neuerungen des Duisburger Modells "Beirat für Zuwanderung und Integration" durch Dritte wissenschaftlich begleiten und auswerten zu lassen. Dies erfolgte durch das Landeszentrum für Zuwanderung (LZZ).

Im Duisburger Beirat für Zuwanderung und Integration arbeiteten seit seiner Wahl im Jahr 1999 gleichberechtigt 17 von der nichtdeutschen Bevölkerung gewählte, stimmberechtigte Vertreterinnen und Vertreter und 8 vom Rat der Stadt bestellte, ebenfalls stimmberechtigte Ratsvertreterinnen und Ratsvertreter zusammen.
Seit der Wahl des Folgebeirates am 21.11.2004 waren gleichsam stellvertretende Mitglieder im Beirat für Zuwanderung und Integration tätig.
 

ab 2010 Integrationsrat


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Im Juni 2009 beschloss der Landtag die Änderung des § 27 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalens, wodurch der Integrationsrat zum Regelgremium bestimmt wurde. Bis 2013 durfte auch in Ausnahmefällen noch ein Integrationsausschuss gewählt werden. Der Integrationsrat der Stadt Duisburg setzt sich gemäß des Beschlusses des Rates der Stadt Duisburg am 16. November 2009 aus 18 direktgewählten Migrantenvertretern und 9 dem Rat entsandten Mitgliedern zusammen.

 

Im Februar 2010 wurde erstmals der Integrationsrat der Stadt Duisburg gewählt. Der Vorsitzende und die Stellvertreter werden von den Vertreterinnen und Vertretern in der konstituierenden Sitzung gewählt.